AGB

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

 

Hinweis: Der Verbraucher ist vor Vertragsschluss ausdrücklich auf die AGB hinzuweisen. Am besten wäre es, wenn der Kunde beim Ausfüllen des Vertragsformulars ein Häkchen setzen muss, dass er die AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat. („Ich habe die AGB gelesen, verstanden und akzeptiert.“) Neben dem Häkchen muss der Kunde die Möglichkeit haben, die AGB durch einen Link zu öffnen. Sie müssen ausdrücklich darauf hinweisen, dass der Vertrag nur unter Geltung der AGB gelten soll.  Sie sollten auch darauf achten, dass die AGB heruntergeladen und ausgedruckt werden können. 

§1 Allgemeines
  • Der Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die Firma Reifen-Schnabel, Inhaber Benjamin Schnabel.
  • Sämtliche Lieferungen von der Firma Reifen-Schnabel an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden „Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen“. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen der Firma Reifen-Schnabel und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind nur dann verbindlich, wenn die Firma Reifen-Schnabel diese schriftlich anerkannt hat. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn die Firma Reifen-Schnabel in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos durchführen.
  • Mit jeder Bestellung bzw. jedem log-in auf unserer Homepage erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung an.
  • Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

 

§2 Vertragsabschluss
  • Die auf der Website enthaltenen „Angebote“ stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Firma Reifen-Schnabel zu bestellen.

Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet, gibt der Kunde ein bindendes Angebot nach § 145 BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrages ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Die Firma Reifen-Schnabel sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden lediglich darüber informieren, dass seine Bestellung bei der Firma ReifenSchnabel eingegangen ist. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die Firma ReifenSchnabel das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Die Details der Bestellung können auch online unter www.reifenschnabel.de im User- Menu unter „Bestellungen“ eingesehen werden. (3) Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen, oder wenn die Firma Reifen-Schnabel die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem die Firma Reifen-Schnabel es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.

§3 Lieferbedingungen
  • Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von drei Wochen ab Eingang der

Bestellbestätigung beim Kunden. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von der Firma Reifen-Schnabel ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.

  • Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie diverser europäischer Staaten, welche auf www.reifenschnabel.de eingesehen werden können.
  • Geliefert wird durch einen von der Firma Reifen-Schnabel zu wählenden

Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann. Aktuelle Versandpreise können unter www.reifenschnabel.de eingesehen werden.

  • Soweit die Firma Reifen-Schnabel die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringt, muss der Kunde der Firma Reifen-Schnabel zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von zwei Wochen setzen. Ansonsten ist er nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§4 Preise
  • Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
  • Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise.

Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.

  • Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Aktuelle Versandpreise können unter www.reifenschnabel.de eingesehen werden.
  • Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.
§5 Zahlungsbedingungen
  • Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Bankeinzug, Vorkasse oder weiteren

Bezahlverfahren. Die Firma Reifen-Schnabel behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien, einzuschränken.

  • Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens der Firma Reifen-Schnabel nicht durchführbar ist, insbesondere, weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde der Firma Reifen-Schnabel oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
§6 Eigentumsvorbehalt
  • Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung der Firma ReifenSchnabel Eigentum derselben. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich die Firma Reifen-Schnabel das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Gerät der Kunde länger als 15 Tage in Verzug, hat die Firma Reifen-Schnabel das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
  • Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
§7 Gewährleistung
  • Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und

Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Die Firma Reifen-Schnabel übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

  • Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
  • Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird die Firma Reifen-Schnabel auch die Portokosten übernehmen.
  • Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Firma ReifenSchnabel haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des OnlineAngebots.
  • Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
  • Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Erhalt der Ware. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate.
§8 Haftungsbeschränkung
  • Die Haftung der Firma Reifen-Schnabel richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet die Firma Reifen-Schnabel nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, sowie bei der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Firma Reifen-Schnabel oder deren Erfüllungsgehilfen, unbegrenzt. Darüber hinaus haftet die Firma Reifen-Schnabel bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen

Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von Firma Reifen-Schnabel auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

  • Soweit die Haftung von der Firma Reifen-Schnabel in diesen Allgemeinen Geschäfts- und

Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von der Firma Reifen-Schnabel.

§9 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der

Ware beim Empfänger und bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Reifen-Schnabel

Inhaber Benjamin Schnabel

Dillenburgerstrasse 13 35685 Dillenburg Manderbach info@reifenschnabel.de

Fax:027713601077

(2) Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.

§10 Datenschutz
  • Die Firma Reifen-Schnabel verwendet die von dem Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) zweckgebunden und gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
  • Die personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche

Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns geschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.

  • Diese Daten werden von der Firma Reifen-Schnabel vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die personenbezogenen Daten zu erhalten, die von der Firma Reifen-Schnabel über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
§11 Schlussbestimmungen
  • Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
  • Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in welchem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
  • Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von der Firma ReifenSchnabel, Dillenburgerstrasse 13 in 35685 Dillenburg-Manderbach.
  • Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische

Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Dillenburg Gerichtsstand. Die Firma Reifen-Schnabel ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl der Firma Reifen-Schnabel an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen.

Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in

Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

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